aufgefallen.

SAG BEIM ABSCHIED LEISE SERVUS

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«Abschied», hat die deutsche Schlagersängerin Katja Ebstein einmal gesungen, «ist ein bisschen wie sterben». Gestern hat sich Liechtenstein regierungsamtlich vom Geschäftsmodell Schwarzgeld verabschiedet. Das ist in der Tat «ein bisschen wie sterben»: In Liechtenstein stirbt damit ein über Jahrzehnte äusserst lukratives Geschäftsmodell, das allerdings ohnehin schon im Sterben lag.

Derart dunkles Geld kam seit der am 14. Februar 2008 live im Fernsehen übertragenen Verhaftung Klaus Zumwinkels ohnehin nicht mehr. Wer wollte schon das Risiko eingehen, wie Zumwinkel wegen einer aufgeflogenen Liechtensteiner Stiftung öffentlich am Pranger zu stehen, darüber seinen Job zu verlieren und anschliessend auch noch öffentlich vor Gericht abgeurteilt zu werden? Nach dem Fall des Chefs der Deutschen Post AG war jedem steuerzahlungsunwilligen Steuerbürger nicht nur in Deutschland spätestens am 15. Februar klar: Das Risiko ist einfach zu gross. Und nicht jeder hat (wie Zumwinkel) eine Fluchtburg am Gardasee. weiterlesen

«2/14» revisited: ein fundstück zum jahrestag

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das “denkmal für den unbekannten stifter” könnte fast aus harald schmidts besseren zeiten stammen.
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im wahlkampf wächst soziale gerechtigkeit sogar durch neid

die spd will die jagd auf steuerhinterzieher notfalls zum wahlkampfthema machen und heizt damit die neiddebatte in deutschland weiter an. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom freitag sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, seine Partei werde bei der Schliessung von Steueroasen einen “klaren Kurs” fahren.

Sollte das geplante steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz, das unter anderem de-facto-wirtschaftssanktionen gegen länder mit bankgeheimnis wie österreich, die schweiz und liechtenstein vorsieht, mit der Union nicht durchsetzbar sein, werde man den Kampf gegen Steuerhinterziehung zum Thema des Wahlkampfs machen.

oppermann schreckte dabei auch nicht vor dem populistischen und inzwischen vielzitierten argument zurück, steuerhinterziehung sei eine der ursachen der weltweiten finanzkrise. Die Existenz von Steueroasen sei “ein Grundübel” und eine der Voraussetzungen für die Krise. “Wir werden alles daran setzen, Steuerhinterziehung und Geldwäsche in großem Stil zu unterbinden”, kündigte der politiker an. weiterlesen

grossdeutsche gebärden für ein klein wenig wahlkampf-thermik

der streit ums bankgeheimnis nimmt bedenkliche züge an. deutschlands bundesfinanzminister peer steinbrück droht jetzt selbst dem eu-partner österreich de facto mit dem abbruch der handelsbeziehungen, wenn dieser das in seiner verfassung verankerte bankgeheimnis nicht aufgibt und deutschland schon im verdachtsfall all jene informationen ausliefert, die der deutsche fiskus zur jagd auf seine steuersünder gerne hätte. von der schweiz und liechtenstein gar nicht zu reden.

die art und weise, wie steinbrück in der angelegenheit agiert, sich aus wahlkampftaktischen gründen über die jahrzehntelange tradition der europäischen einigung und der pflege der wirtschaftsbeziehungen mit benachbarten staaten hinwegsetzt und nicht einmal davor zurückschreckt, auch der eigenen kriselnden (und steuerzahlenden) industrie schwierigkeiten zu machen, wirft ein erhellendes und zugleich trauriges licht auf den inneren zustand der berliner republik.

den glauben verloren
in deutschland glauben nur noch fünfzig prozent der menschen an die demokratie (ARD-Deutschlandtrend), nur noch jeder achte hält die soziale marktwirtschaft für gerecht (studie der Bertelsmann Stiftung). nach den befindlichkeiten zum thema steuersystem braucht man eigentlich gar nicht fragen. es gibt genügend indizien wie dieses: kurz vor der einführung der abgeltungssteuer auf kapitalerträge titelte das wirtschaftsmagazin “capital” ende 2008 auf der frontseite:  “wie anleger ihr geld jetzt vor dem finanzamt sichern und fehler vermeiden.” weiterlesen

deutsches ablenkungsmanöver

die deutschen spitzenpolitiker haben von der politik der us-präsidenten gelernt. überm grossen teich ist es eine alte devise: hast du innenpolitische probleme, fange einen krieg an, am golf, am hindukusch oder sonstwo. das stärkt deine innenpolitische position und lenkt von deinem eigenen innenpolitischen versagen ab. bundesfinanzminister peer steinbrück (spd) hat das ganz offenbar gut studiert und erklärt in der “bild am sonntag” jetzt gleich vier europäischen ländern den krieg.

“Es geht nicht nur um Liechtenstein”, sagte steinbrück dem boulevardblatt [>>>quelle]. “Wir reden auch über die Schweiz, über Luxemburg oder über Österreich. Wir wollen den Steueroasen in Europa den Kampf ansagen.”

ob das die steuermoral unter deutschlands topverdienern hebt? schweizer zeitungen reagieren auf die kampfansage nicht auf gleichem schlammschlachtniveau. die neue zürcher zeitung am sonntag zum beispiel hat für deutschland unter der überschrift “in steuersachen könnte europa viel von der schweiz lernen” konstruktives parat, auch zum staats- und demokratieverständnis. zur erinnerung: in deutschland sind nach umfragen nur noch 50 Prozent der menschen für die demokratie und 70 Prozent finden die “soziale martwirtschaft” inzwischen ungerecht. das eigentlich erschreckende aus demokratietheoretischer sicht ist dabei, dass sich darüber in deutschland fast keiner mehr aufregt. aber zurück zur konstruktiven kritik aus zürich. weiterlesen

liechtensteiner meinungsfreiheit

“pass bloss auf, wenn du als deutscher nach liechtenstein fährst”, ruft mir ein kollege noch zu, als ich am freitag am abend das büro verlasse, um grade noch den rheintal-express nach buchs und den bus nach liechtenstein zu erwischen. “deutsche sind da gar nicht gut gelitten im moment!”, sagt er und auch, wenn es vielleicht halb im spass gemeint war, hat er eins noch nicht ganz verstanden: die liechtensteiner ziehen im gegensatz zu den deutschen nicht gleich die messer. im gegenteil: sie haben eine kultur der offenheit und meinungsfreiheit, von der sich die deutschen noch eine scheibe abschneiden können.

gegen 20 uhr im central in schaan, ein café am lindenplatz. keine spur von deutschen-feindlichkeit, trotz der deutschen anwürfe, die das land seit tagen überrollen und die die meisten liechtensteiner als ungerechtfertigt empfinden [>>>"Kampf mit harten bandagen"]. “ein weizen? gern.” auf der theke wie immer ein stapel mit zeitungen, darunter auch die beiden liechtensteiner tageszeitungen, das “volksblatt” und das “vaterland”. sicher, sie berichten aus liechtensteiner optik. und sie stehen sicher nicht auf deutscher seite. aber pflegen eine diskussionskultur, die man in deutschen zeitungen vergeblich sucht. weiterlesen

glückwunsch!

“und das wetter war früher auch besser”: der kollege stefan niggemeier in der f.a.z. über das buch “der große selbstbetrug” des bild-chefredakteurs kai diekmann.

treffsichere lang-glosse über eine ganz spezielle weltsicht, dieter bohlen, den papst und das leiden des heterosexuellen mannes im allgemeinen. prädikat: unbedingt lesen. >>> zum artikel weiterlesen